@LappenjammerDieZweite@social.vivaldi.net
2026-01-14 16:40 UTC
Replies (2)
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@rhold@norden.social 2026-01-14 17:19
@LappenjammerDieZweite@social.vivaldi.net @SunDancer@metalhead.club @nicosemsrott@mastodon.social so ist es. Leider ist dieses Manöver nur schwer zu vermitteln. Der ganz große Erfolg ist es noch nicht: man hat eigentlich nur einen neuen Arbeitskreis gegründet. Aber ich denke schon, dass man es als Reaktion auf die Proteste werten kann. Aber vielleicht will man uns nur Sand in die Augen streuen und Aktivität simulieren? (edit: typo)
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@erAck@social.tchncs.de 2026-01-14 17:24
@LappenjammerDieZweite@social.vivaldi.net Bisher.. Seit heute: "Sollte die Bund-Länder-Arbeitsgruppe dem Antrag zufolge in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden und externer wissenschaftlicher Expertise zu dem Ergebnis gelangen, dass das Vorliegen der Voraussetzungen tragfähig begründet werden kann, solle sich der Senat auf Bundesebene für die Einleitung eines Verfahrens einsetzen." https://www.zeit.de/news/2026-01/14/hamburg-macht-druck-fuer-moegliche-afd-verbotspruefung Siehe auch https://gruene.social/@Jenny/115894294588204509 @SunDancer@metalhead.club @nicosemsrott@mastodon.social